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Neustart beim E-Voting: Die Kantone dürfen wieder einen elektronischen Stimmkanal anbieten. Bis die Stimmberechtigten davon profitieren können, wird es allerdings dauern.
Per Mausklick abzustimmen und zu wählen, soll für Schweizer Stimmberechtigte wieder möglich werden. Nach eineinhalb Jahren Stillstand gewährt die Bundesbehörde dem E-Voting eine weitere Chance: Sie erlaubt den Kantonen, es versuchsweise und für eine begrenzte Personenzahl anzubieten. Thurgau, St. Gallen und Freiburg haben bereits Interesse signalisiert. Sie können loslegen, sobald die rechtlichen Grundlagen angepasst sind. 2022 dürfte es soweit sein.
Die elektronische Stimmabgabe sorgt in der Schweiz seit Jahren für Diskussionsstoff. Seit 2004 bemüht sich der Bund, ein sicheres System aufzubauen und zu etablieren. In 15 Kantonen liess er über 300 Testläufe zu, bis er Mitte 2019 einen Marschhalt verordnete. Die zwei wichtigsten Anbieter hatten damals ihre Software zurückzogen. Der Pionierkanton Genf verzichtete aus finanziellen Gründen darauf, sich weiter zu engagieren. Und die Schweizerische Post nahm ihre Lösung aus dem Betrieb, nachdem externe Spezialisten Sicherheitsmängel aufgedeckt hatten. Dass der digitale Kanal wegfiel, liess die Stimmbeteiligung der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer einbrechen. Deutlich zeigte sich dies bei den nationalen Wahlen 2019. In Kantonen, die 2015 noch E-Voting eingesetzt hatten, gingen die Stimmen aus der Fünften Schweiz um bis zu einem Drittel zurück. Der Unmut in der Diaspora ist bis heute gross.
Nicht wenige klagen, sie würden daran gehindert, ihre politischen Rechte wahrzunehmen. Zudem fehle es am politischen Willen, daran etwas zu ändern. Die Corona-Pandemie hat das briefliche Verfahren zusätzlich erschwert. Die Post arbeitet zeitweise an ihrer Kapazitätsgrenze: Vielerorts treffen die Unterlagen noch später ein als früher. Ausgewanderten in Übersee ist es faktisch nicht mehr möglich, in ihrer alten Heimat mitzubestimmen.
Sie setzen grosse Hoffnungen ins E-Voting. «Sie müssen nicht mehr damit rechnen, dass ihre Stimme verlorengeht, weil der Postversand der ausgefüllten Stimmzettel zu lange dauert», sagte Bundeskanzler Walter Thurnherr, als er im Dezember die Neuerungen vorstellte. Auch Sehbehinderte würden vom digitalen Service besonders profitieren. Sie könnten die Unterlagen ohne die Hilfe einer sehenden Person ausfüllen. Immer mehr Menschen wickelten ihre Erledigungen online ab, hielt Thurnherr fest: E-Voting entspreche einem Bedürfnis. Doch der Bund folge seit jeher der Maxime «Sicherheit vor Tempo». Ziel sei ein vertrauenswürdiges Verfahren. «Abstimmungen und Wahlen funktionieren nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger dem Prozess vertrauen», so Thurnherr.
Der Bundesrat stellt nun strengere Anforderungen an die Sicherheit. Er will künftig ausschliesslich vollständig verifizierbare Systeme zulassen. Sie ermöglichen es den Nutzerinnen und Nutzern zu überprüfen, ob ihre Stimme korrekt registriert wurde. Sie gewährleisten zudem, dass systemische Fehlfunktionen oder Manipulationen erkannt werden. E-VotingLösungen sollen künftig stärker kontrolliert und laufend verbessert werden. Die Regierung zieht dafür unabhängige Spezialisten bei, setzt aber auch auf Interessierte aus der Bevölkerung, indem sie diese für relevante Hinweise finanziell entschädigt. Schon nach geltendem Recht müssen der Quellcode und die Dokumentation einer E-Voting-Plattform offengelegt werden. Neu sollen grundsätzlich Open-Source-Kriterien gelten.
Bevor der Testbetrieb wieder starten kann, müssen noch die rechtlichen Grundlagen angepasst werden. Dazu ist in diesem Jahr eine Vernehmlassung geplant. 2022 könnte die elektronische Stimmabgabe dann wieder genutzt werden. Die Post hat ihr System inzwischen weiterentwickelt und im Januar offengelegt.
Auf kantonaler Ebene soll der dritte Stimmkanal allerdings höchstens 30 Prozent und auf nationaler höchstens 10 Prozent des Stimmvolks offenstehen. «Diese Beschränkung ist ein schwerer Schlag für jene Kantone, die auf ein flächendeckendes Angebot gesetzt haben», sagt Barbara Schüpbach-Guggenbühl, Staatsschreiberin des Kantons Basel-Stadt und Präsidentin der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz. Dazu zählen beispielsweise Basel-Stadt, Graubünden und Glarus. Barbara Schüpbach-Guggenbühl weist auf die hohen Ausgaben hin, die es E-Voting-Plänen erschweren dürften, in kantonalen Parlamenten auf Zustimmung zu stossen. «Wir können diese Kosten nicht alleine tragen», stellte die Kantonsvertreterin klar. «Hier müssen wir noch dringend Lösungen finden, zusammen mit dem Bund.» Daneben dürften Sicherheitsbedenken einen Neustart erschweren. In verschiedenen Kantonen sind entsprechende Vorstösse hängig.
Der Pionierkanton Genf gibt sich auf Anfrage zurückhaltend. Es sei nicht geplant, in naher Zukunft elektronische Abstimmungen anzubieten, teilt die Genfer Staatskanzlei mit. Der Kanton Bern, der bislang das Genfer System mitbenutze, hat sich noch nicht festgelegt. Der Regierungsrat werde sich im ersten Quartal 2021 mit der neuen Ausgangslage befassen, sagt Stefan Wyler von der Staatskanzlei. Da mit der Post zurzeit keine Zusammenarbeit besteht, könnte E-Voting frühestens 2023 wieder angeboten werden.
Dass jeder Kanton für sich schaut, ist nicht zielführend.
Präsident der Auslandschweizer-Organisation:
Der Bundesrat zögere, die Führung zu übernehmen, bemängelt Remo Gysin, Präsident der Auslandschweizer-Organisation: «Dass jeder Kanton für sich schaut, ist nicht zielführend.» Der Bund müsse sich unbedingt stärker beteiligen, auch finanziell. Und er müsse endlich vorwärtsmachen. «Das Ziel muss sein, bis zu den nächsten nationalen Wahlen im Jahr 2023 ein E-Voting-System zu etablieren.» Diese Forderung hat die Auslandschweizer-Organisation mit einer Resolution bereits 2019 eingebracht. Die Organisation unterstütze Bestrebungen für ein sicheres Verfahren, betont Gysin, auf die Strategie «Sicherheit vor Tempo» angesprochen. Ebenso zentral sei es allerdings zu gewährleisten, dass möglichst viele Menschen ihre politischen Rechte wahrnehmen könnten.
Eine breite Allianz aus Politik und Fachkreisen warnt vor Hackerangriffen und einem Vertrauensverlust. Jedes System könne manipuliert werden, argumentiert sie. Im Parlament weibelte sie für ein Moratorium. Sie lancierte zudem eine Volksinitiative, brach die Unterschriftensammlung im Sommer 2020 wegen der Corona-Einschränkungen aber ab.
Absolute Sicherheit gebe es nicht, sagt Eric Dubuis, Professor für Informatik an der Berner Fachhochschule. «Es ist wie beim Fliegen: Obwohl wir wissen, dass Flugzeuge abstürzen können, fliegen wir.» Nach 30 Jahren Forschung sorgten individuelle und universelle Verifikation beim E-Voting jedoch für ein hohes Sicherheitslevel. So lasse sich unter anderem überprüfen, ob eine Stimme korrekt erfasst wurde, ob sich ausschliesslich Stimmberechtigte beteiligt haben und alle gültigen Stimmen ins Ergebnis eingeflossen sind. «Heutige E-Voting-Systeme können so gebaut werden, dass Manipulationen zweifelsfrei erkannt werden», sagt Dubuis.
Letztlich liege es an der Gesellschaft zu entscheiden, ob eine Software für die Wahrung der Demokratie vertretbar sei.
Die Diplomatenpost soll dabei helfen, dass im Ausland domizilierte Schweizerinnen und Schweizer ihre politischen Rechte besser wahrnehmen können. Dies verlangt Andri Silberschmidt, FDP-Nationalrat aus Zürich, in einem parlamentarischen Vorstoss. Er schlägt vor, Wahl- und Abstimmungszettel gebündelt an die Auslandsvertretungen zu schicken und von dort mit der lokalen Post den einzelnen Stimmberechtigten zukommen zu lassen. Die ausgefüllten Unterlagen sollen wiederum auf den Botschaften und Konsulaten gesammelt und gemeinsam in die Schweiz transportiert werden.
Kommentare
Kommentare :
cela fait des années que je n'ai pas pu exercer mon droit de vote par correspondance, à cause du retard de réception des bulletins. Alors vivement l' e-voting merci.
Je n´ai jamais voté depuis l´étranger mais je pense que c´est vraiment une honte que un pays comme la Suisse, un des pays les plus developpés du monde n´aie pas encore un systeme de vote eléctronique parfait et casi sans risques. Ici au Chili je luttte pour le vote eléctronique depuis un an, mais aucun politique l´intéresse. Aussi une honte puisque dans un temps d´env 18 mois, nous auront 5 elections diverses et une grande pandémie en cours avec de longues quarantaines dans beaucoup de communes. Donc trop dangeureux d´aller voter, plusieurs elections repoussées a plus tard pour la pandémie, etc. Donc l´an 2020 aurait été idéal d´instaurer définivement le vote eléctronique dans ce pays et dans de nombreux autres pays du monde. De plus, vous pensez que les jeunes ça les intéresse d´aller voter de forme personelle? Je ne crois pas. Seulement a partir d´un ordinatuer ou teléphone moderne. Il faut arréter de penser que nous sommes encore au siecle XIX. Quant aux personnes agées ou non modernes qui n´ont pas internet ou un dispositif moderne ou pas de connaissances eléctroniques, continuer avec le vote postal.
Sehr bedauerlich, dass wir im 21. Jahrhundert noch keine geeignete Form der elektronischen politischen Teilhabe etabliert haben. So wird mir ein Recht/Pflicht auf Mitgestaltung genommen. Ich bin überzeugt, dass es nicht an den finanziellen oder technischen Problemen liegen kann, sondern schlicht die Dringlichkeit und der gemeinsame Gestaltungswille fehlt. Zudem finde ich es erschreckend, wie wenig die Behörden in der Schweiz oder im Ausland die Hand für eine Lösung reichen: In der Schweiz wollte ich meine Stimmunterlagen persönlich abholen resp. an eine Adresse von Verwandten schicken (beides nicht möglich) und die CH-Vertretung möchte sich nicht als "Postschalter" verstanden wissen, obwohl Postzustellungen an meinem derzeitigen Lebensmittelpunkt nicht möglich sind. Ich hoffe sehr, dass noch im 2021 eine Lösung gefunden wird und bedanke mich recht herzlich bei allen, die sich dafür einsetzen.
En todas las elecciones me llegan con mucho retraso las papeletas, casi a 7 dias de las elecciones y mi respuesta nunca llegara a tiempo ademas es muy oneroso el envio, por consiguiente creo seria un muy buen punto las elecciones por E Mail. Por lo menos a mosotros de la 5 Suiza que estamos en el continente sur. Sin mas me despido.
Bonjour à tous. Je rêve !! ... Les autorités fédérales accordent une nouvelle chance à l’e-voting : les cantons pourront bientôt le reproposer à titre d’essai. Comme usuel dans tous « biiiiiiiisenes » chercher à qui profite cette situation que la « 5ème Suisse » ne puisse s’exprimer en temps et en heure ! Tous les avis exprimés sont pertinents, cet incroyable d’être à la traine pour mettre en place le système « E-Voting ». Quant aux coûts exorbitants que certains « politiques » avance dans leur argumentation j’en doute fort. Je suis persuadé que d’autre ligne budgétaire sont surdimensionnées !! On se bouge que diable... Bonne journée.
J'ai apprécié le e-voting du canton de Genève et aussi dès mon arrivée au Chili, j'ai continué de participer à condition que le matériel de vote est arrivé à temps, normalement 5-2 jours avant le vendredi comme dernier jour de vote possible. J'aurais apprécié de recevoir ce matériel par courriel pour participer à chaque fois. Déjà 5 ans résidant de mon pays d'accueil, je peux néanmoins participer au Chili aux élections et continuer le devoir citoyen que j'exerce depuis mon plus jeune âge avec assiduité. La Suisse reste souvent frileuse et des peurs envahissent une partie de sa population devant des nouveautés et je pense qu'aussi la 5ème Suisse n'inspire pas de confiance à une certaine population suisse qui craigne que des idées d'ailleurs pourriont contaminer l'idylle hélvétique. Espérant que des solutions seront trouvées et tout le monde puisse retrouver les droits conquis. La force de la démocratie suisse sera aussi mesurée avec cette échéance pour donner de sens à la 5ème Suisse et de ses membres actifs.
We at Voatz believe we have the solution Switzerland is looking for.
A mon grand désespoir, impossible de voter depuis plus d'une année. Le matériel de vote arrivant souvent après la date de la votation. Depuis la pandémie, Phuket a fermé ses frontières et il n'y a plus d'avions internationaux pour la desservir. Aussi le courrier met souvent un mois pour arriver de Suisse. Je vous en supplie, restaurez l'e-voting au plus vite.
Depuis que le vote électronique a été supprimé à Genève, je n'ai plus pus voter. L'enveloppe me parviens TOUJOURS après la votation! Et il faudrait encore la renvoyer!!!
Depuis le retrait de l’e-voting, je n’arrive plus à participer aux votations fédérales et cantonales (Genève), la pandémie n’ayant pas aidé au respect des délais du courrier postal. Bien souvent, les documents arrivent après ou seulement quelques jours avant la dates des votations/élections. Et même si le timing est respecté, qui me dit que mon renvoi de l’enveloppe idoine arrive dans les temps en Suisse... Sans e-voting, une grande partie de la 5ème Suisse hors Union Européenne est de facto exclue de la participation. Je suis un fervent partisan du lien avec mon canton suisse et la situation actuelle ne permet plus vraiment de garantir cette possibilité de participation à la démocratie directe tant chère aux suisses. Pourquoi pas une app e-voting développée fédérale et customisable cantonale?!
Vielen Dank für diesen aufklärenden Artikel. Selbstverständlich muss sich der Bund an einem E-Voting finanziell beteiligen. Es handelt sich ja für uns Auslandschweizer vor allem auch um nationale Vorlagen, über die wir abstimmen können. Und ein sicheres E-Voting-System ist ja auch möglich heutzutage. Jedenfalls gleich sicher wie physische Abstimmungen, die auch manipuliert werden können. So naiv sollten wir nicht sein zu glauben, dass physische Abstimmungen narrensicher seien.
La question centrale est la suivante: quel enjeu représente pour la confédération le vote de la 5ème Suisse? Ce E-voting, c'est le serpent de mer de chaque congrès estival de l'OSE....ça fait des années qu'on en parle et rien ne bouge....Nous sommes 4 à voter à la maison en utilisant le matériel de vote postal....Nous les "vieux" ça va, on en a pris notre parti, mais pour nos enfants, les jeunes adultes, cette version papier, c'est la Préhistoire démocratique! Le E-banking fonctionne très bien, par contre, le E-Voting, je crois que ce n'est pas demain la veille..... Néanmoins, longue vie à notre Confédération Helvétique!
Je vote sur Genève, pendant des années le vote par correspondance ma permis de pouvoir faire mon devoir de Suisse en tout sécurité, j'ai jamais entendu qu'il y avait des problèmes de sécurité, contrairement au vote papier, ou certaines personnes vidais les boîte à lettres pour voler des enveloppes et tenter de les revendre. Ca un coup certe, mais c'est aussi une bonne solution pour augmenter le nombre de votants et favoriser l'intérêt des jeunes pour la politique, la relève passe à mon avis par là !
Il est très important pour notre démocratie que le vote puisse se faire facilement. Le système genevois que j'utilisais à chaque votation était bien plus sûr que le vote par correspondance où nous n'avons pas la preuve que notre enveloppe est bien arrivée, qu'elle ne s'est pas perdue dans un couloir ! Que des employés auxiliaires aient bien fait leur travail, etc. Tous ces points étaient assurés par le vote électronique. Donc nous avons régressé dans la sécurité. C'est vrai que la démocratie a un coût. Mais il faut savoir, si au nom des finances, nous voulons diminuer la portée de la démocratie des citoyens suisses. Meilleures salutations.
Das mit der Diplomatenpost ist keine gute Idee, da wird noch einmal Zeit verloren. Was nicht funktioniert ist die Postzustellung im betreffenden Land. 7 Wochen vor der Abstimmung gehen die Unterlagen in der Schweiz zur Post, 3 - 4 Tage später liegen sie in der Post von México. Werden nun die Unterlagen zuerst noch an die Botschaft gesendet, verlieren wir noch einmal 2 - 3 Tage. Die Post in México ist nun einmal inexistent! Bitte so schnell wie möglich wieder das e-Voting einführen!
Es erstaunt mich immer wieder, dass Schweizer Banken sichere E-Banking-Systeme anbieten können, die weltweit funktionieren, aber die Schweiz kein taugliches E-Voting auf die Beine stellen kann. Eine bis zu den nächsten Wahlen realistische Verbesserung ist nur die Diplomatenpostvariante. Vielen Aussereuropäischen wäre damit schon wesentlich geholfen. Auch vor der Pandemie kamen die Abstimmungsunterlagen bestenfalls eine Woche vor dem Abstimmungstag, seit der Pandemie regelmässig zwei bis drei Wochen nach der Abstimmung.
Meine Unterlagen werden von der Stadt Zürich zeitgerecht versandt. Ich bekomme sie a) nicht, b) kurz vor der Abstimmung (zu spät für Postversand zurück nach Zürich) oder c) erst nach der Abstimmung. 2x erhielt ich die Unterlagen sogar zur Zeit! Bis zur Wiedereinführung des E-Votings wäre der Versand über die Botschaften perfekt (und z.B. hier in Thailand mit Tausenden von Schweizern, sehr, sehr aufwendig für die Botschaft).
Wir haben die Abstimmungsunterlagen 2 bis 3 Monate nach der Abstimmung mit der Post bekommen. Haben die Zustellung gekündigt. Die Zustellung und Rücksendung an die Botschaft in Manila ist die Lösung solange E-voting nicht existiert.
Das E-Voting war wirklich super für mich. Auch wenn die Unterlagen nur knapp vor dem Abstimmungsdatum hier ankamen, war es für mich immer noch möglich abzustimmen.
Das E-Voting-System müsste vom Bund zentral geregelt werden. Was die Kosten betrifft, sollte es eigentlich dem Bund wert sein, dass Auslandschweizer von ihrem Wahlrecht gebrauch machen können. Punkto Sicherheit geht es beim E-Banking auch. Bis dahin wäre es gut, den Briefversand über die Botschaft zu machen.
Schön, dass die Politiker doch noch auf die Idee gekommen sind, die Diplomatenpost zu verwenden. Aber ich denke für diese Erleuchtung braucht es keinen Hochschulabschluss. Es zeigt wieder einmal, dass unser Kantönligeist, wie jetzt gerade in der COVID Zeit nicht förderlich ist, in vernünftiger Zeit ein brauchbares Ergebnis (Impfung) zu erzielen. Das gleiche sehen wir beim E-Voting. Es geht nur, wenn einer bestimmt, und die Kantone müssen spuren und sollen aufhören zu meckern, sie würden in ihren Rechten beschnitten. Ich bin für die Demokratie, aber in gewissen Fällen funktioniert das leider nicht.
Wenn man bedenkt, dass eine grosse Anzahl von Menschen heute ihre diversen Angelegenheiten elektronisch erledigen (e-banking, e-mail, e-booking etc), so scheint mir, dass die Abstimmungen auch auf diesem Weg stattfinden könnten, da man regelmässige Updates vornehmen kann, um Hackingaktivitäten auszuschalten. Es gab eine kurze Zeit, wo der Kanton Bern e-voting erlaubte.
Er ist beschämend, wie stark der Kantönligeist in der Schweiz noch ist. Da bezahlt man Prämien weltweit für Hackerspezialisten, welche ein PC-Programm knacken sollen. Jeder PC kann angegriffen werden. Grosse Länder auf dieser Welt schaffen es aber, dass ihre Wahlberechtigten über den elektronischen Weg rechtzeitig wählen können. Kommt mir vor wie das Hin und Her, ohne Plan und Ziel, wie mit Corona.
Viele in der Politik und Personen bezweifeln die Sicherheit des E-Voting. Es ist 1. Tatsache, dass bei den Kantonen, die E-Voting in den letzten Jahren getestet haben, kein einziger Missbrauch oder Hacker-Fall bekannt ist. Es wurden nur Lücken bei der Überprüfung der Software gefunden und danach das E-Voting gestoppt. Die Briefwahl ist ja auch missbrauchbar, wenn Personen die Wahlzettel anderen zur Verfügung stellen, wie Ehefrau, Ehemann, Familie oder eventuell anderen Parteien. Im heutigen digitalen Zeitalter sollte ein sicheres flächendeckendes E-Voting möglich sein. Schliesslich nutzen viele Leute und Firmen E-Banking ohne Risiko. Ich nutze E-Banking seit den Anfang 90er Jahren und bis heute hatte ich noch nie Probleme oder einen Betrugsfall damit. Es ist wie auch in anderen Bereichen, man muss Erfahrungen damit machen, um Vertrauen zu sammeln. Es wird auch viel darüber diskutiert und von gewissen Kreisen den Teufel an die Wand gemalt. Auch wegen Datenschutz usw. Aber ist es nicht so, dass von 90% der Skeptiker Computer und Smartphone genutzt werden und Google und Microsoft und alle anderen Social Media uns schon längst ausspionieren? Wenn jemand das nicht will, soll er kein PC-Handy nutzen und auch kein E-Voting. Jeder kann selbst bestimmen ob er Briefwahl oder Stimmlokal oder E-Voting nutzt. Ich als Auslandschweizer konnte in den letzten 4 Jahren nicht mehr mein Wahlrecht wahrnehmen, wie viele andere Auslandschweizer auch, wo die Zustellung und Rücksendung nicht klappt. Ich denke, E-Voting wäre längst nötig und würde auch für alle Beteiligten bequemer und effektiver sein und sogar die Stimmbeteiligung erhöhen.
E-Voting ist für Auslandschweizer absolut notwendig. Nur mit diesem Mittel können wir uns davon überzeugen, dass unsere Stimme wirkilich registriert wurde. Ich habe das für mehrere Jahre (ich stimme im Kanton Basel-Stadt) so durchgeführt und hatte keine Probleme. Für mich ist eine sofortige Bestätigung, dass meine Stimme registriert wurde, viel wichtiger als eine Papier-Spur. Gut unterhaltende Systeme sind nicht leicht zu infiltrieren. Mit den richtigen Methoden können allfällige Angriffe auf ein elektronisches System verhindert werden. Vielen Dank. Roger
Der frühzeitige Versand der Wahl- und Abstimmungszettel per E-Mail wäre ein guter Anfang.
Ich fand die April-Nummer der Schweizer Revue ausgezeichnet. Alle Artikel betrafen zeitrelevante Themen und waren argumentativ offen und stilistisch überzeugend. Es zeigte sich bei der Themenauswahl, dass die kritische Schweiz sich nicht mehr versteckt halten will und muss. Besonders positiv fielen mir die Beiträge zum Trinkwasser (und Abstimmungen 13. Juni 21), E-Voting, Peter Schneider zur Corona-Strategie der Schweiz, Human Rights für Primaten auf. Danke und Grüsse I.v.H.
Das mit den Botschaften funktioniert nicht. Ich warte schon seit 3 Wochen auf meinen Pass der von Stockholm nach Klaipeda eingeschrieben geschickt wurde. Ist nach 2 1/2 Wochen immer noch nicht da und zur Sicherheit werden alle Daten ueber Internet geschickt, wo ist da Sicherheit ?
Der Vorschlag Silberschmidt dürfte noch länger dauern als bisher. Er rechnet mit schweizerischen Sitten auf den Auslandsvertretungen und beim inländischen Postversand. Schön wär's. Die brasilianische Post z. B. ist zuverlässig, aber langsam.