Neue Kampfjets für den Schweizer Himmel

Die Flugeigenschaften des F/A-18 der Schweizer Armee passen gut zu den geologischen Gegebenheiten der Schweiz. Die engen Alpentäler und die oft sehr kurzen Flugpisten sind für den Kampfjet aus dem Hause Boeing (USA) kein Problem. Das zumindest findet die Schweizer Luftwaffe. Doch: Sowohl die F/A-18 wie auch die TigerKampfjets des kalifornischen Herstellers Northrop Corporation sind in die Jahre gekommen und müssen ersetzt werden.

Bundesrätin Viola Amherd (CVP), die seit Anfang 2019 dem Militärdepartement vorsteht, hielt deshalb bereits kurz nach Amtsantritt fest: Für die Zukunft der Armee sei die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge wichtig. Nebst der Beschaffung neuer Jets gehört auch die Modernisierung der bodengestützten Luftverteidigung zur angestrebten Erneuerung der Luftverteidigung. Ohne diese Erneuerung könne die Armee «das Land und die Menschen nicht vor Angriffen aus der Luft schützen», argumentiert Viola Amherd.

Das Schweizer Parlament teilt diese Einschätzung: Die Mehrheiten von Ständerat und Nationalrat stellen sich hinter Amherds Forderung, bis Ende 2030 für maximal sechs Milliarden Franken neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Die geplante Investition soll mit Kompensationsgeschäften verknüpft werden: Ausländische Unternehmen, die Kampfjets liefern dürfen, müssen für 60 Prozent des Vertragswertes Aufträge in der Schweiz vergeben. Ausserhalb des Parlaments gibt es Opposition gegen die Beschaffung neuer Kampfjets. Die «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» (GSoA) ergriff gemeinsam mit linken Parteien und Friedensorganisationen das Referendum, sammelte Unterschriften und erzwang damit, dass nun das Volk am 27. September 2020 über den Kreditrahmen von sechs Milliarden Franken und über die Kompensationsgeschäfte entscheiden kann.

Ein Nein zum Saab Gripen

Damit befinden die Schweizer Stimmberechtigten zum zweiten Mal innert weniger Jahre über den Kauf neuer Kampfflugzeuge. 2014 lehnten sie die Beschaffung von 22 schwedischen Jets des Typs Saab Gripen ab. Der NeinStimmen-Anteil lag bei 53,4 Prozent. Auch damals hatten die GSoA und weitere Organisationen gegen den geplanten Kauf das Referendum ergriffen. Die Hauptargumente der Gegner: Der Kauf des Gripen käme die Schweiz weit teurer zu stehen als die veranschlagten 3,1 Milliarden Franken; die vorhandenen F/A-18-Kampfjets reichten für die luftpolizeilichen Aufgaben aus; und es sei unklar, ob der noch im Entwicklungsstadium stehende neue Gripen überhaupt jemals fliegen werde.