Politik
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Informationen über Internet sind bei den kommenden Wahlen für die Auslandschweizer besonders wichtig. Wir stellen deshalb schon jetzt die wichtigsten und informativsten Internet-Seiten vor.
Wer ist ein seriöser Politiker, wer eine ernsthafte Politikerin? Welche Kandidaten liegen mit ihren Ansichten auf meiner Linie? Welche Partei vertritt im Parlament meine Haltung? Wer hat in den vergangenen Jahren wie politisiert? Worauf muss ich beim Ausfüllen der Wahlzettel achten? Das sind nur ein paar der Fragen, die sich die Wählenden stellen müssen, wenn sie dereinst den Wahlzettel ausfüllen und mitbestimmen, wer die Schweiz künftig mitregiert. Für die Auslandschweizer, die den Wahlkampf nicht aus der Nähe verfolgen können, ist es besonders schwierig, sich die Informationen zu besorgen. Die hier vorgestellten Webseiten werden dabei sicher hilfreich sein.
Wollen Sie wissen, welche National- und Ständeratskandidaten zum Rentenalter, zum Ausländerstimmrecht, zum Steuerwettbewerb oder zur Personenfreizügigkeit ähnlich denken wie Sie? Die elektronische Wahlhilfe Smartvote gleicht Ihre politischen Werte mit jenen der Kandidatinnen und Kandidaten ab und erstellt eine individuelle Wahlempfehlung. Dazu müssen Sie lediglich einen Multiple-Choice-Fragebogen mit wahlweise 75 (deluxe) oder 32 (rapide) Fragen ausfüllen und schon erfahren Sie, wer wie genau mit Ihrer politischen Einstellung übereinstimmt.
Doch Smartvote bietet noch mehr: Zu jeder Kandidatin und zu jedem Kandidaten kann ein umfassendes Profil abgefragt werden. Es beinhaltet Angaben zu Ausbildung, Beruf, Hobbies oder Interessensbindungen. Interessant ist auch der sogenannte Smartspider, in dem grafisch dargestellt wird, wie sich die Kandidierenden zu Gegensatzpaaren wie «offene Aussenpolitik» und «restriktive Migrationspolitik» positionieren. Im Spider wird Ihr eigenes Profil dann über jenes des Kandidaten gelegt. Das Ganze wird sehr ernsthaft von einem unabhängigen Netzwerk von Politologen betrieben, es hat aber durchaus auch eine spielerische Seite. Und es führt manchmal zu verblüffenden Resultaten. Für die Wahlen 2015 ist all dies allerdings erst ab Anfang August möglich.
Smartvote existiert seit 2003 und wird vom nicht gewinnorientierten Verein Politools angeboten. Dahinter steht ein interdisziplinäres wissenschaftliches Netzwerk, das unter anderem von den bekannten Politologen Andreas Ladner und Michael Hermann begleitet wird. In den letzten Jahren hat sich die Webseite zu einer der meistbeachteten Politplattformen im Internet gemausert. Auch immer mehr kantonale und lokale Wahlgänge werden von Smartvote abgedeckt. Vor allem die Partnerschaft mit den verschiedensten Medienhäusern hat die Wahlhilfe gross gemacht. Grosse Zeitungen nutzen für ihre Kandidatenporträts die Smartspiders oder verlinken ihre Webseiten mit Smartvote. Auch die Auslandschweizer-Organisation (ASO) ist direkt mit Smartvote verbunden.
Smartvote finanziert sich denn auch zu einem grossen Teil über Medienpartnerschaften. Aber auch die Kandidierenden zahlen einen Beitrag. Dies hat bereits mehrfach zu Kritik geführt. In der Stadt Bern zum Beispiel sah die SP die Unabhängigkeit der Plattform gefährdet und regte an, der Bund solle sich finanziell beteiligen.
Ein Problem von Smartvote ist zudem, dass nie alle Kandidierenden mitmachen. Wer jedoch die Fragen nicht beantwortet und sein Profil nicht ausfüllt, der existiert für die Wahlempfehlung gar nicht. Auch die Aussagekraft der Profile sollte nicht überschätzt werden. Was die Kandidierenden ankreuzen und wie sie schliesslich im Bundeshaus abstimmen, ist manchmal nicht dasselbe. Laut Politool-Präsident Daniel Schwarz wisse man jedoch aus Stichproben, dass die Smartvote-Profile zu über 80 Prozent mit dem effektiven Abstimmungsverhalten der Politiker übereinstimmten.
Adresse: www.smartvote.ch. Sprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch, Englisch. Reichweite: 2011 wurden 1,2 Millionen Wahlempfehlungen erstellt. Betreiber: nicht gewinnorientierter Verein «Politools – Political Research Network», Charakteristik: gleicht politische Haltung der Nutzer mit den Kandidierenden ab und erstellt individuelle Wahlempfehlungen, Wahlen 2015 online ab Anfang August
Die Webseite www.ch.ch hat sich hohe Ziele gesetzt: Das Internetportal will eine Art elektronische «Gebrauchsanweisung» für den Kontakt zwischen Bürgern und Behörden sein. Der Bund und die Kantone haben sich dafür bereits 2006 zusammengetan. Ein spezielles Augenmerk richten sie in ihrer E-Government-Strategie auf die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Unterdessen zählt die Seite jährlich fast sechs Millionen Besucher und ist somit zu einem der wichtigsten Informationskanäle des Bundes geworden.
Auf die kommenden eidgenössischen Wahlen hin hat die verantwortliche Bundeskanzlei unter der Adresse www.ch.ch/wahlen2015 alle offiziellen Informationen übersichtlich zusammengetragen und fünfsprachig aufgearbeitet. Angelehnt an das aktuelle Windows-Betriebssystem werden sie im modernen Kachel-Design präsentiert. Auch inhaltlich hat sich die Verwaltung um Bürgernähe bemüht, ist bei der Gliederung von möglichen Fragen der Nutzerinnen und Nutzer ausgegangen und hat die Texte einfach und verständlich formuliert. Ein Teil des Angebots wird auch via Facebook, Twitter und Youtube bereitgestellt und für Gehörlose wird das Parlament in einem Video in Gebärdensprache erklärt.
Schnell findet man auf der Seite Informationen über das Wahlprozedere, über Voraussetzungen für eine Kandidatur, einzuhaltende Fristen oder geltende Rechtsgrundlagen. Auch die politischen Parteien und das Parteiensystem werden neutral vorgestellt. Ein Wahlwörterbuch und Antworten auf häufig gestellte Fragen erleichtern zudem politisch weniger bewanderten Besuchern den Zugang zum eidgenössischen Wahlsystem. Auslandschweizern, die kandidieren oder wählen möchten, ist eine spezielle «Kachel» gewidmet. Die Bundeskanzlei verspricht, das Informationsangebot ständig auszubauen und zu aktualisieren und Informationen zum Wahlmaterial, zu den zuständigen Behörden, zur Registrierung als stimmberechtigter Auslandschweizer, zum brieflichen Wahlrecht oder zu E-Voting bereitzustellen.
Interessant und hilfreich ist aber auch das Zusatzangebot, das die Bundeskanzlei bietet. So stellt sie laufend aktuelle Medienmitteilungen von Bund und Kantonen zu den Wahlen oder die entsprechenden Meldungen der Schweizerischen Depeschenagentur SDA zusammen. Zum Jubiläum der Nationalratswahlen gibt es zudem einen historischen Rückblick. Dort erfährt man zum Beispiel, warum die Grosse Kammer dieses Jahr bereits zum 50. Mal gewählt wird, obschon seit der Gründung des modernen Bundesstaates erst 167 Jahre vergangen sind. Die Erklärung ist relativ einfach, heute aber kaum noch bekannt: Erst seit 1931 dauern die Legislaturperioden vier Jahre, davor lediglich drei und einmal sogar nur zwei Jahre.
Am Wahltag selbst sowie in den darauf folgenden Wochen werden auf www.ch.ch/wahlen2015 die Wahlergebnisse laufend publiziert und dank der Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Statistik und der Sektion Politische Rechte mit Analysen und Statistiken angereichert.
Adresse: www.ch.ch/wahlen2015; Sprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch, Rätoromanisch, Englisch; Reichweite: bei den letzten Wahlen existierte auf Bundesebene noch keine gemeinsame Plattform; Betreiber: Bundeskanzlei; Charakteristik: übersichtlich aufbereitete Informationen des Bundes rund um die Wahlen 2015
Abstimmen und Wählen ist nicht ganz einfach – vor allem für jugendliche Politneulinge. Easyvote, ein Projekt des Dachverbands Schweizer Jugendparlamente, will 18- bis 25-Jährige vermehrt an die Urne bringen. Dafür stellt sie zu nationalen und kantonalen Abstimmungen und Wahlen neutrale Abstimmungshilfen zusammen. Diese basieren auf den offiziellen Informationen des Bundes, sind jedoch einfacher und verständlicher formuliert. Die ganze Arbeit wird von 120 jungen Leuten aus der ganzen Schweiz im Alter von 15 bis 30 Jahren ehrenamtlich geleistet.
Zu den nationalen Wahlen 2015 plant Easyvote eine breite Informationsoffensive. Das Hauptziel: Überforderungen abbauen. Mit verschiedenen Massnahmen will man den Jugendlichen den Schrecken vor dem komplizierten Wahlsystem nehmen. Das ganze Verfahren soll so weit vereinfacht werden, bis es anschaulich aufgearbeitet auf einer Visitenkarte dargestellt und an die Zielgruppe verteilt werden kann. In Zusammenarbeit mit Smartvote sollen Kurzporträts von Kandidatinnen und Kandidaten sowie der (Jung-)Parteien mit jugendrelevanten Themen ergänzt werden. Nutzer von Easyvote können sich ähnlich wie bei Smartvote eine Wahlempfehlung anzeigen lassen – die dafür zu beantwortenden Fragen werden aber ebenfalls jugendgerecht aufbereitet. Und: Praktisch das ganze Angebot wird natürlich auch über die Sozialen Medien geteilt, kommentiert und bewertet werden können.
Adresse: www.easyvote.ch; Sprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch; Reichweite: 30 000 Nutzer bei den Wahlen 2011; 270 Gemeinden und Institutionen haben die Abstimmungshilfe abonniert; Betreiber: Dachverband Schweizer Jugendparlamente; Charakteristik: leicht verständliche Informationen zu Wahlen und Abstimmungen, Wahlen 2015 online ab Mitte August
Wer Schwierigkeiten mit dem Lesen hat oder lieber einfach mal zuhören will, ist mit der Seite www.ich-will-waehlen.ch gut bedient. Bekannte Fernsehmoderatorinnen und -moderatoren wie Susanne Kunz (Deutsch) Flavio Dal Molin (Französisch) und Pietro Bernaschina (Italienisch) präsentieren die Informationen zum Wahlsystem. Dabei muss man sich aber nicht lange Videos anschauen, sondern kann direkt auf ein Thema klicken und erhält sofort die gewünschte Information. Erklärt wird, wie man wählt, warum man wählt und wie das Parlament funktioniert. Beim Wahlsystem wird auch auf die Besonderheiten der einzelnen Kantone eingegangen. Informationen zum Wahlprozedere für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer fehlen hingegen.
Adresse: www.ich-will-waehlen.ch; Sprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch; Reichweite: 2011 besuchten 40 000 Personen die Seite; Betreiber: Schweizerischer Verband für Weiterbildung SVEB; Charakteristik: Informationen zu Wahlen 2015 von Moderatoren präsentiert, online ab April
www.parteienkompass.ch Eine Zusammenarbeit des hep-Verlags, Smartvote und der Pädagogischen Hochschule Bern. Bietet Parteiprofile, staatskundliche Lernmodule und eine Positionierung der eigenen politischen Haltung in der schweizerischen Parteienlandschaft. Nur in Deutsch.
www.civicampus.ch Aus der Zusammenarbeit zwischen den Parlamentsdiensten und dem Verlag Fuchs entstandene interaktive Staatskundeplattform in den vier Landessprachen. Mittels Fragebögen kann man das Gelernte auch gleich überprüfen.
www.wahlen.ch Deutschsprachige Informationsplattform zum Wahlgeschehen der privaten Kommunikationsagentur bfk Mediendienste. Bei den letzten beiden eidgenössischen Wahlen verzeichnete sie dank Medienpartnerschaften mehrere Millionen Besucher. Produziert persönliche Video-Interviews für Kandidierende.
www.vimentis.ch Die politisch neutrale dreisprachige Informationsplattform über Schweizer Politik wird vor allem von Studierenden der Hochschule St. Gallen ehrenamtlich betrieben. Grosse Beachtung findet die jährliche Umfrage zu aktuellen politischen Themen. In den Blogs sind allerdings fast nur bürgerliche Politiker vertreten.
Kommentare
Kommentare :
What would be desirable is for all citizens to be able to get the material in electronic format. But since the material includes the secured key for the voting, the material would have to be obtained through a secured access.
Technically this is doable, but the will does not seem to be there, so lots of reasons are invoked to stress the risks of abuse, ignoring the fact that the risk of abuse is much bigger by ordinary mail.
Thanks,
HSR
In one of the next issue of "Swiss Revue" you will also find all information.