Menu
stage img
  • Editorial

Direkte Demokratie

06.12.2024 – Marc Lettau

Wer in der Schweiz lebt und gerne über dieses und jenes nörgelt, verteidigt in den Ferien im Ausland trotzdem oft alles, was die Schweiz ausmacht. Schweizerinnen und Schweizer, die im Ausland leben, kennen dieses Muster wohl auch. Doch wer per Definition zwei Heimaten hat – eine, in der man lebt, und eine weitere, mit der man stets verbunden bleibt, – erlebt das eher als bereichernde Ergänzung und nicht als ständige Konkurrenz.

 

Dieser Gedanke hat sich hier eingeschlichen, weil die aktuelle «Revue» für einmal nicht wie üblich in Bern redigiert wurde, sondern in weiter Ferne, im stürmischen Frühling auf der südlichen Hälfte des Globus. Quasi ein Auslandschweizerdasein auf Zeit. Es brachte unter anderem eines mit sich: etliche Gespräche über das Selbstverständnis der Schweiz.

Etwa: Was überhaupt ist «direkte Demokratie»? Die behutsam formulierte Antwort: Das ist, wenn das Volk nicht nur sein Parlament wählt, sondern alle paar Monate auch über konkrete Sachfragen entscheidet. Jede Volksabstimmung ruft so dem Parlament und der Regierung in Erinnerung, was der Souverän denkt, will, fürchtet, hofft. Die Gesprächsrunde geriet bei diesem Bild schier ins Schwärmen ...

... bis sie zum Thema Atomenergie wechselte. Genau, in der Schweiz entschied vor sieben Jahren das Volk, dass keine neuen Atommeiler gebaut werden – und trotzdem will Energieminister Albert Rösti nun neuen AKWs den Weg ebnen. Die neue Atomdebatte elektrisiert die Nation. Aus Sicht der Versorgungssicherheit der Schweiz mag der radikale Richtungswechsel – ohne ihn gutzuheissen – halbwegs nachvollziehbar sein. Aus demokratiepolitischer Sicht wirkt die Umschiffung des Volkswillens aber kühn; zumindest für in der Ferne Weilende, die zu erklären versuchen, worin das Bezaubernde der «direkten Demokratie» liegt.

Nach der Schrecksekunde die Entwarnung. Egal, wie forsch Regierung und Parlament neue AKWs anpeilen: Entschieden wird über den atomaren Richtungswechsel am Schluss vom Volk – an der Urne. Vielleicht führen bis dann auch weitere Kantone E-Voting ein, damit möglichst viele Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sich an diesem wichtigen Grundsatzentscheid werden beteiligen können. Die Einführung ins Thema liefern wir schon heute. Der Schwerpunkt des aktuellen Hefts widmet sich ganz der in der Schweiz seit über einem halben Jahrhundert leidenschaftlich geführten Atomdebatte.

MARC LETTAU, CHEFREDAKTOR

 

Kommentare

×

Name, Ort und Land sind erforderlich

Geben Sie einen gültigen Namen ein

Gültige E-Mail ist erforderlich!

Geben Sie eine gültige E-Mail an

Kommentar ist erforderlich!

Sie müssen die Kommentarregeln akzeptieren.

Bitte akzeptieren

* Diese Felder sind erforderlich.

top