Es herrschte Hochbetrieb bei den Schweizer Politikanalysten am 12. April. Die Wahlen im Kanton Zürich sorgten für Aufregung von Romanshorn bis Genf. Alle wollten wissen, ob sich aus den Resultaten von Zürich der Ausgang bei den Parlamentswahlen im Oktober ableiten lasse. Und was sagten die Experten?
Ja, ja, sagten die einen, die andern sagten nein, nein, und alle lieferten eloquente Erklärungen für ihre Meinung. Zusammengefasst: Keiner weiss es. Auffallend ist, dass die FDP, einst staatsbildende und staatstragende Partei, sich nach fast zwanzig Jahren im Sinkflug gefangen hat. Das ist erfreulich. Dies vor allem, weil es in den gegenwärtig schwierigen Diskussionen um die Beziehungen der Schweiz zu den Nachbarn in Europa eine starke bürgerliche Stimme braucht, die, anders als die SVP, die EU nicht als Feind, sondern als engen Nachbarn und wichtigen Handelspartner sieht. Ein Nachbar, mit dessen Schicksal die Schweiz eng verbunden ist. Das Kultivieren des EU-Feindbildes und nationalistischer Selbstgerechtigkeit werden der Schweiz sicher keinen Nutzen bringen.
Über den Stand der Dinge bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative und über die äusserst schwierige Situation, in der sich der Bundesrat dabei befindet, berichtet Redaktor Jürg Müller ab Seite 17. Das Fazit seiner Analyse, die natürlich eine Momentaufnahme ist: Der Bundesrat ist auf der Suche nach der Quadratur des Kreises.
Dem Thema Integration widmen wir den Schwerpunkt in diesem Heft. Integration ist eng mit der Zuwanderung verbunden und deshalb im Wahljahr ein Dauerthema. Doch was genau ist Integration? Wie integriert man sich in eine Gesellschaft? Oder wird man eher von einer Gesellschaft integriert? Und werden Integrationsbemühungen von allen in gleichem Masse erwartet? Unser Redaktor Marc Lettau hat sich auf die Suche nach Antworten gemacht. Seinen Beitrag finden Sie ab Seite 8.
Nochmals kurz zurück zu den Wahlen in Zürich: An die Urnen gegangen sind am 12. April nur knapp über 30 Prozent der Stimmberechtigten. Das ist unerfreulich, denn das bedeutet: Eine Minderheit entscheidet. In Hinblick auf die nationalen Wahlen möchte ich Sie als Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer darauf hinweisen, dass Sie sich ins Wahl- und Stimmregister eintragen müssen, um an den Wahlen teilnehmen zu können. Einen Anmeldetalon finden Sie auf Seite 25.
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