Eine parlamentarische Gruppe für die Fünfte Schweiz
22.03.2024 – Smilla Schär, Swisscommunity
Während der Frühjahrssession des Schweizer Parlaments traf sich die parlamentarische Gruppe Auslandschweizer zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung zu einer Sitzung. Eine gute Gelegenheit, einen Blick unter die Bundeshauskuppel zu werfen und herauszufinden, worin die Aufgabe dieser Gruppe besteht.
Die Bienen, die Pfadibewegung und die Fünfte Schweiz haben auf den ersten Blick nicht allzu viel gemeinsam. Trotzdem ist jedem dieser Themen eine parlamentarische Gruppe gewidmet. Solche Gruppen bieten den National- und Ständerät:innen nämlich die Möglichkeit, sich basierend auf ihrem gemeinsamen Interesse für einen Sachbereich zusammenzuschliessen und sich untereinander sowie mit externen Interessengruppen zu vernetzen und auszutauschen.
Einen solchen Zusammenschluss für die Fünfte Schweiz gibt es seit nunmehr zwanzig Jahren. Die parlamentarische Gruppe Auslandschweizer wurde 2004 mit dem Ziel gegründet, ein grösseres Bewusstsein für Fragen zur internationalen Mobilität der Schweizer:innen zu schaffen und die politischen Anliegen der Fünften Schweiz besser zu vertreten. Die Gruppe ist somit ein wichtiges Bindeglied zwischen den Auslandschweizer:innen und der Schweizerischen Bundesversammlung.
Zu Beginn jeder Legislatur konstituiert sich die Gruppe neu. Während es bei den Mitgliedern zum einen oder anderen Wechsel kommt, bleiben Elisabeth Schneider-Schneiter (Mitte, BL), Carlo Sommaruga (SP, GE) und Martina Bircher (SVP, AG) der Gruppe als Co-Präsident:innen erhalten. Unterstützt werden sie in ihrer Arbeit vom Büro der Gruppe, das sich aktuell aus Nicolas Walder (Grüne, GE) und Laurent Wehrli (FDP, VD) sowie der Direktorin der Auslandschweizer-Organisation Ariane Rustichelli zusammensetzt. Die ASO fungiert als Sekretariat für die parlamentarische Gruppe und bereitet gemeinsam mit dem Präsidium die Inhalte für deren Treffen vor.
Die Sitzungen finden viermal jährlich statt, jeweils zu Beginn der Sessionen des Parlaments. Unter der Leitung des Co-Präsidiums besprechen die Mitglieder die traktandierten politischen Vorstösse und deren Auswirkungen für die Fünfte Schweiz. Regelmässig werden zudem externe Expert:innen eingeladen, die den National- und Ständerät:innen vertieften Einblick in für die Auslandschweizer:innen relevante Themen gewähren. In der neuen Legislatur wird es vor allem darum gehen, wie die Forderungen des ASO-Wahlmanifests 2023–2027 bestmöglich realisiert werden können. Die Mitglieder der parlamentarischen Gruppe Auslandschweizer reichen basierend auf diesen Forderungen etwa immer wieder Vorstösse ein oder stellen dem Bundesrat kritische Fragen.
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