E-Voting ist der Weg, das Stimmrecht der «Fünften Schweiz» zu wahren

Die Petition löste Echo rund um den ganzen Globus aus: 11 492 online gesammelte Unterschriften aus 150 Ländern konnte die ASO schliesslich am 30. November 2018 der Bundeskanzlei übergeben. Die Zahl entspricht fast sieben Prozent der 172 000 in einem Wahlregister eingetragenen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und unterstreicht die Bedeutung des Anliegens für die «Fünfte Schweiz». Die an Parlament und Bundesrat gerichtete Kernforderung der breit getragenen Petition ist es, dass künftig allen im Ausland lebenden Schweizer Stimmberechtigten die elektronische Stimmabgabe ermöglicht wird – und zwar bis im Jahr 2021. Für viele ist E-Voting oft der einzige Abstimmungskanal, der die rechtzeitige Teilnahme an Abstimmungen und Wahlen erlaubt. Denn: Die per Post verschickten Unterlagen treffen häufig zu spät ein.

Mit der Petition stellt sich die ASO auch gegen die wachsende Kritik am E-Voting. Eben erst hat der Kanton Genf beschlossen, sein E-VotingSystem bis spätestens im Februar 2020 aufzugeben (siehe Seite 31). Aus der Sicht der ASO ist dies bedauerlich, weil die Sicherheit des Systems nie infrage gestellt wurde. Die Genfer Entscheidung beruht allein auf finanziellen Überlegungen. Bedauerlich ist somit auch, dass keine Lösung mit der Bundeskanzlei und den übrigen Kantonen gefunden werden konnte. Aus Sicht der ASO ist es angezeigt, dass sich Bund und Kantone auch auf der Ebene der technischen Entwicklung engagieren, um die Sicherheit des Systems – insbesondere die individuelle und universelle Verifizierbarkeit – zu gewährleisten.

Bild: Vorstand und Direktion der ASO am Tag der Petitionsübergabe vor dem Bundeshaus in Bern, mit riesigem USB-Stick, der für das grosse Thema  E-Votings steht. Foto Adrian Moser