Besuch auf der grossen Baustelle der Integration

Nennen wir den Mann mit den zupackenden Händen Enver. Der 34-jährige Kosovare lebt in Basel, ist geübt im Umgang mit Maurerkelle und Mörtel. Er erscheint Tag für Tag mit schweizerischer Pünktlichkeit am Arbeitsort. Aber als «gut integriert» gilt er nicht. Er kann sich nur schlecht in Deutsch verständigen. Schreibt der Hauswart im Block «Kehrichtsäcke nicht am Vorabend vors Haus stellen!», missdeutet Enver den Hinweis und stellt seinen Müll schon mal vor die Tür: Er will ja nicht der Letzte sein. Öfter mal zahlt er Rechnungen deutlich später, als in der Schweiz üblich. Öfter mal ist er nämlich nicht liquid. Enver hat Schulden, stottert diverse Kleinkredite ab.

Integration per Vertrag

Doch heute sitzt Enver im Migrationsamt und liest ein in seiner Muttersprache verfasstes Papier: «Kjo Marrëveshje e Integrimit duhet të kontribuojë që të nxitet integrimi në rrafshin individual...». Ohne zu zögern setzt er seine Unterschrift unters Papier. Unterschrieben hat er eben gerade eine Integrationsvereinbarung – einen Vertrag zwischen ihm und dem Kanton Basel-Stadt. Er verpflichtet sich vertraglich, Deutsch zu lernen und die Schuldenberatungsstelle aufzusuchen. Das Ziel ist einfach: Der Kosovare soll für sich und seine Familie die Zukunftsperspektive verbessern. Wäre Enver ein Rüpel, hätte er auch zu einem Lernprogramm zur Gewaltprävention verpflichtet werden können. Aber dazu besteht bei ihm kein Anlass.

Sein Wohnkanton Basel-Stadt bietet Jahr für Jahr rund 50 Ausländer aus Nicht-EU-Staaten auf, um eine Integrationsvereinbarung zu unterschreiben. Man tue dies «als Fördermassnahme», sagt Andreas Knuchel, der Sprecher des Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Basel-Stadt. Was sich Förderung nennt, ist aber mit Forderung verknüpft. Wer das vereinbarte Ziel nicht verfolgt, wird ermahnt, in einem zweiten Schritt verwarnt. Im Extremfall verlieren Säumige das Recht, im Land zu bleiben. Die Ziele würden in zwei Dritteln aller Fälle ganz oder teilweise erreicht, sagt Knuchel. In den übrigen Fällen prüfe das Migrationsamt jeweils «weitere Massnahmen». Basel ist keine Ausnahme. Immer mehr Kantone setzen auf diesen Weg, um ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu zu bewegen, sich eingehender mit den schweizerischen Lebensbedingungen und Alltagsregeln auseinanderzusetzen.

Im Grundsatz ist alles klar

Naheliegend ist, warum Bund, Kantone und Gemeinden Integration ein Anliegen ist. Einerseits ist es eine gemeinsame Erfahrung, dass gut eingegliederte Zuwanderer immer wieder Wesentliches zur Prosperität des Landes beigetragen haben. Anderseits ist es die verbreitete Ansicht, dass ohne Integration der Alltag – etwa der Schulalltag – schwieriger ist. Vor allem aber ist Integration gesetzlicher Auftrag. Das schweizerische Ausländergesetz nennt das Warum: Es gelte auf ein «Zusammenleben der einheimischen und ausländischen Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Werte der Bundesverfassung und gegenseitiger Achtung und Toleranz» hinzuwirken. Das Gesetz nennt aber auch das Wie. Integration könne nur gelingen, wenn die einheimische Wohnbevölkerung dies unterstütze. Sie setze nicht nur den Willen der Zugezogenen voraus, sondern in gleichem Mass «die Offenheit der schweizerischen Bevölkerung».

Veränderte Wetterlage

Die mässigen Sprachkenntnisse des Bauarbeiters Enver haben einen Vorteil: Er nimmt nicht so direkt zur Kenntnis, wie kontrovers derzeit über die künftige Ausrichtung der schweizerischen Integrationspolitik debattiert wird. Vordergründig ist zwar das Stichwort Zuwanderung das alles dominierende. Aber das Ringen um die Umsetzung der vom Volk am 9. Februar 2014 angenommenen Masseneinwanderungsinitiative verändert auch das Klima für die bereits ins Land Zugewanderten. Die Revision des Ausländergesetzes stand zwar schon vor der Abstimmung auf der Agenda des Bundesrats: Weil er den Grundsatz des Förderns und Forderns stärken will. Doch die grösste politische Partei im Lande, die SVP, stemmt sich gegen mehr staatliches Engagement. Die Partei, die in der Ausländerpolitik den Takt angibt, nimmt in ihrem Positionspapier zum Thema Integration eine apodiktische Haltung ein: «Integration ist keine Staatsaufgabe, sondern primär Aufgabe der Zugewanderten – eine Konsequenz ihres Entscheides, sich die Schweiz als Lebens- und Arbeitsort auszusuchen.» Und als Kurzformel konstatiert die SVP: «Integration ist kein Selbstbedienungsladen.» Einmal also Integration als gegenseitiger Akt, einmal Integration als private Hausaufgabe. Die Positionen liegen weit auseinander, entsprechend unklar ist, wo die Reise enden wird.

Nach der Zäsur die Verhärtung

Jene, die Ausländerinnen und Ausländer bei ihren Integrationsbemühungen begleiten, sehen den Volksentscheid vom 9. Februar 2015 als harte Zäsur. Heidi Mück vom «Forum für die Integration der Migrantinnen und Migranten» (FIMM), dem Dachverband der Migrantenorganisationen der Schweiz, spricht von einem Rückschlag: «Viele der hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer leiteten vom Volksentscheid ab, sie seien hier nicht mehr erwünscht.» Bei der Integrationspolitik und ihren eigentlichen Zielen, «jenen, die hier leben, arbeiten und Steuern bezahlen, die grösstmögliche Partizipation zu gewähren», herrschten heute « verhärtete Voraussetzungen», sagt Mück. Von einer sachlichen Debatte übers Thema Integration sei die Schweiz derzeit weit entfernt. Als Beleg dafür nennt sie die gesunkene Hemmschwelle in den Medien. Mit pauschalisierenden Aussagen – etwa über «Kosovo-Raser» – würden Vorurteile bedient und zementiert. Mücks grössere Sorge: «Auch der Ton im politischen Diskurs ist härter geworden, Schlagworte wie ‹Scheinasylanten› oder ‹Sozialhilfebetrüger› etablieren sich im Wortschatz nationaler Politikerinnen und Politiker.»

Der demografische Wandel hält an

Während Enver Deutsch büffelt und die Politik um Lösungen in Sachen Zuwanderung und Integration ringt, geht die demografische Veränderung der Schweiz weiter. Die Umwälzung ist beachtlich. Hoch ist die Zahl der Auswanderer, 2013 sind es 78000. Deutlich höher ist die Zahl der Zuwanderer: 167 000. Unter dem Strich bleibt ein beträchtliches Wanderungssaldo. Zwar sind die Zuwanderungszahlen klar tiefer als in den 1960er-Jahren, als bis zu 210000 Menschen (1962) ins Land strömten, unter ihnen viele arbeitswillige Italiener. Integrationsfachleute nennen das Beispiel denn auch gerne als Beleg für die grosse Integrationsleistung der Schweiz. Der Beweis für diese Leistung sei, dass sich die allermeisten der 1,8 Millionen in der Schweiz lebenden Ausländerinnen und Ausländer ohne nennenswerte Schwierigkeiten in die Gesamtgesellschaft einfügten.

Boden für Polemik

Nur: Längst nicht von allen Ausländerinnen und Ausländern werden im gleichen Mass Integrationsbemühungen gefordert. Das schafft Ungleichbehandlungen. So ist es zwar theoretisch möglich, dass in der Schweiz lebende EU-Bürgerinnen und -Bürger über eine Integrationsvereinbarung in die Pflicht genommen werden – wie der Kosovare Enver. In der Praxis geschieht das nicht. Und die Forderung, wer hier wohne, dürfe nicht in einer Parallelwelt leben und müsse sich deshalb in einer Landessprache verständigen können, gilt nicht für alle: Gutbetuchte und ausschliesslich englisch sprechende Experten, die – etwa in der Finanzwirtschaft – in einer gänzlich vom schweizerischen Stammtisch abgekoppelten Parallelwelt leben, bleiben von Integrationserwartungen unbehelligt.

Dafür gibt es Integrationswillige, deren Integration aus Sicht der Mehrheitsbevölkerung höchst umstritten ist. Die Rede ist von den rund 100000 in der Schweiz gestrandeten Papierlosen, so genannten Sans-Papiers, die zum Teil schon seit Jahrzehnten hier leben und arbeiten. Da ohne Aufenthaltsbewilligung, werden Sans-Papiers oft ausgebeutet. Linksparteien und Menschenrechtsorganisationen pochen deshalb auf die Legalisierung ihres Aufenthaltsstatus. Am anderen Ende des politischen Spektrums lösen solche Anliegen schieres Entsetzen aus: «Die Bagatellisierung der Sans-Papiers-Problematik durch die Mitte-links-Mehrheit und der Verweis auf vermeintliche Grundrechte untergräbt die Schweizer Ausländerpolitik», sagt die SVP. Sie fordert einfach: «Illegal Anwesende haben die Schweiz zu verlassen.»

Beispiel Religion

Verdienen Ausländerinnen und Ausländer dann Respekt, wenn sie ihren Integrationswillen bewiesen haben? Oder braucht es Respekt, damit sie ihren Integrationswillen überhaupt zeigen können? Diese Fragestellung wiederholt sich stets aufs Neue. Besonders deutlich wird sie, wenn es um das Verhältnis der Schweiz zu den rund 400 000 im Land lebenden Muslimen und Musliminnen geht. Der Vorschlag, die Anerkennung muslimischer Glaubensgemeinschaften in Erwägung zu ziehen, weil so die Integration junger Muslime verbessert und die Bildung einer Parallelgesellschaft verhindert werden könne, ist in der Schweiz derzeit nicht mehrheitsfähig. Muslime stehen deshalb nicht nur unter Anpassungs-, sondern auch unter anhaltendem Rechtfertigungsdruck. Muslimische Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Niederhasli im Kanton Zürich erklärten zu ihrer Befindlichkeit unlängst in einer Reportage des Deutschschweizer Radios (SRF1): Sie müssten sich laufend für Taten von Terroristen entschuldigen, dabei entsetze und erschüttere deren Tun sie genauso stark wie ihre nichtmuslimischen Freundinnen und Freunde.

Im Wechselbad zwischen Ausgrenzung und Anpassungserwartungen hat sich die Integration der Muslime in der Schweiz im letzten Jahrzehnt verschlechtert. Zumindest lässt die Heiratsstatistik des Bundes diesen Schluss zu. 2001 heiratete noch die Hälfte aller Muslime jemanden einer anderen Religionsgemeinschaft. Mischehen gelten gemeinhin als Ausdruck eines unbelasteten Austausches zwischen den Kulturkreisen. Zwölf Jahre später, 2013, waren Ehen zwischen Muslimen und Andersgläubigen die Ausnahme. Über 80 Prozent heirateten innerhalb der eigenen Glaubensgemeinschaft. Die Gründe dafür seien in der anhaltenden Skepsis der Mehrheitsgesellschaft den Muslimen gegenüber zu suchen, sagt der iranisch-stämmige Soziologe Farhad Afshar. Diese Meinung teilt die schweizerische Bischofskonferenz.

Sommarugas schwieriges Dossier

«Das Dossier Zuwanderung ist ein schwieriges. Der Druck ist hoch.» So lautete das Fazit von Bundespräsidentin und Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) ein Jahr nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative. Der Clinch mit der EU angesichts der vom Schweizer Volk geforderten Drosselung der Zuwanderung hält an. Trotz der Ungewissheiten sagt die Justizministerin klar, die Neureglung der Zuwanderung dürfe kein neues Integrationsproblem schaffen. Insbesondere stellt sie sich gegen die Idee, wieder Arbeitskräfte ohne Recht auf Familiennachzug ins Land zu holen: «Der Bundesrat will keine Saisonniers mehr. Wir hatten ein Saisonnierstatut. Das hatte die dramatische Auswirkung, dass sich Frauen und Kinder während Jahren verstecken mussten.» Von links wie rechts weht der Justizministerin in Sachen Zuwanderung – und Integration – ein kühler Wind entgegen. Das Wahljahr zeigt Wirkung: Die Temperatur der politischen Auseinandersetzung steigt, der politische Wille zum Konsens sinkt.

Einpassen oder Anpassen?

Warm anziehen wollen sich auch jene, die sich im Alltag mit konkreten Integrationsfragen auseinandersetzen. FIMM-Vertreterin Heidi Mück geht davon aus, «dass es weitere Verteidigungskämpfe um Grundrechte geben wird». Ein Dauerkonflikt sei, dass viele von Integration – also Eingliederung – sprächen, aber Assimilation – also Anpassung – meinten. Wenn sich Ausländer nicht mehr nur eingliedern, sondern bis zur Aufgabe ihrer kulturellen Identität anpassen müssten, werde die Sache erst recht kompliziert: «Ist Anpassung das Ziel, dann stellt sich ja die Frage: Anpassung an wen? Immerhin ist ‹der Schweizer› ja ein sehr heterogenes Wesen. Wir kennen den Normschweizer nicht.» Der Zürcher Philosoph und Migrationsethiker Andreas Cassee sagt es noch deutlicher. In den meisten europäischen Ländern gebe es gar keine «Einheitskultur» mehr, an die anzupassen man verlangen könne: «Eine Katholikin aus einem abgelegenen Tal im Wallis hat mit einem urbanen Hipster aus Zürich wenig gemeinsam.» Werde Ausländern mangelnder Wille zur Integration vorgeworfen, gehe es in Wahrheit oft mehr um die Artikulation des Unmuts angesichts der schwindenden Akzeptanz eigener Nostalgie, sagt Cassee.

Die Baustelle als Schulstube

Auf jeder Baustelle gibts auch Praktiker, die, ohne lange zu politisieren, pragmatisch zupacken. Das merkt auch der zu integrierende Arbeiter Enver, der von Amtes wegen dazu aufgefordert wurde, endlich Deutsch zu lernen. Er macht gute Fortschritte, denn er besucht nicht nur den vorgeschriebenen Sprachkurs. Sein Patron gewährt ihm zusätzlich Unterricht – während der Arbeitszeit. «Deutsch auf Baustellen» heisst das Pilotprojekt, das der Schweizerische Baumeisterverband (SBV) führt. Für den Verband sei das Engagement naheliegend, beschäftige die Baubranche doch überdurchschnittlich viele fremdsprachige Menschen, sagt Matthias Engel vom SBV. Und die Baumeister stossen eine weitere Türe auf: In Sursee im Kanton Luzern werden erstmals anerkannte Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene in einem einjährigen Lehrgang ausgebildet. Das ermöglicht ihnen, später eine Maurerlehre zu absolvieren – und an der Zukunft der Schweiz mitzubauen.

Für Wandel steht auch die 19-jährige Elizabeth Okisai, die eben ihre Lehre als Automatikerin bei den Verkehrsbetrieben Zürich begonnen hat. Warum das vermeldenswert ist? Die junge Kenianerin, einst Strassenkind, darf als erste Sans-Papiers überhaupt im Kanton Zürich eine Berufslehre machen. Ihr Fall steht für die sachte Gegenbewegung: In der Vergangenheit waren Flüchtlinge, vorläufig Aufgenommene und Sans-Papiers auf der Schwelle zum Erwachsenenalter zum Nichtstun verurteilt. Aber wer nichts tun darf, kann sich nicht integrieren, kann nicht integriert werden.

Begrenzung zwingt zur Integration

Eleonore Wettstein, die Leiterin der Basler Informationsstelle für Integration, ist angesichts solcher Tendenzen willens, die «Baustelle Integration» auch als Chance zu sehen. Wenn die Zuwanderung begrenzt und die bereits im Land Lebenden stärker gefordert würden, dann führe dies auch zur «positiven Entwicklung, dass der Bund sich stärker bemüht, Flüchtlinge ins Berufsleben einzubinden, insbesondere im Pflegebereich, im Bauwesen und in der Gastronomie». Wettstein sagt: «Flüchtlinge wurden wegen schlechter Deutschkenntnisse oft ausgenützt oder waren zum Nichtstun verurteilt.» Jetzt eröffne sich ihnen die Möglichkeit, sich aus- oder weiterbilden zu lassen. Da diese Menschen höchstwahrscheinlich sowieso im Lande blieben, sei dies «sehr weise». Denn: «Sie sind zukünftige Schweizer.»

Marc Lettau ist Redaktor der «Schweizer Revue»

Wanderland Schweiz

Eine sehr rege Wandertätigkeit prägt die Schweiz schon seit Jahrhunderten. Eine grössere Einwanderungswelle führte bereits im 16.Jahrhundert zu einer Bevölkerungszunahme. Ende des 17.Jahrhunderts immigrierten einige Zehntausend protestantische Glaubensflüchtlinge aus Frankreich in die damalige Schweiz. Auch die Französische Revolution führte zu einer ostwärts führenden Wanderungsbewegung. Das 19.Jahrhundert hingegen war geprägt von einem Jahrzehnte anhaltenden Exodus: Die Schweizer verliessen die Schweiz. Eine starke Zuwanderung setzte erst Ende des 19.Jahrhunderts ein, wegen des steigenden Bedarfs der Schweizer Wirtschaft an Arbeitskräften. Bis 1920 kletterte der Ausländeranteil auf fast 15 Prozent an. Damals stammten die meisten Zuwanderer aus Deutschland.