Das neue E-Voting-System besteht den Bewährungstest

Zum ersten Mal seit fast vier Jahren konnte eine ausgewählte Gruppe von Stimmberechtigten am gestrigen Sonntag wieder elektronisch abstimmen – darunter auch die Ausland­schwei­zer:innen aus den Kantonen Basel-Stadt, Thurgau und St. Gallen. Aus Sicht der Auslandschweizer-Organisation (ASO), SwissCommunity, waren die Tests ein voller Erfolg. Zahlreiche Auslandschweizer:innen machten von der Möglichkeit Gebrauch.

Obwohl die Auslandschweizer:innen bereits seit 1992 per Post abstimmen und wählen können, sind sie hierbei immer wieder mit Schwierigkeiten konfrontiert. Wie ein Bericht des Bundesrates vom 17. März 2023 zur Ausübung des Stimmrechts aus dem Ausland zeigt, erhalten insbesondere in entfernten Ländern wohnhafte Auslandschweizer:innen ihre Unterlagen regelmässig zu spät. Das E-Voting schafft hier Abhilfe und erlaubt es den Betroffenen, ihre politischen Rechte auch tatsächlich wahr­zu­nehmen. Die nationalen Wahlen 2019 haben gezeigt, dass die Wahlbeteiligung der Fünften Schweiz ohne E-Voting viel niedriger ist.

Erste Praxistests erfolgreich

Die Kantone Basel-Stadt, Thurgau und St. Gallen setzten in den Abstimmungen vom 18. Juni 2023 erstmals das überarbeitete E-Voting-System der Post ein. In allen drei Kantonen waren die im entsprechenden Stimmregister eingetragenen Auslandschweizer:innen zur elektronischen Stimmabgabe berechtigt. 3616 Auslandschweizer:innen, die in den drei Kantonen stimmberechtigt sind, haben diesen neuen elektronischen Stimmkanal genutzt, also jeweils über die Hälfte der berechtigten Auslandschweizer:innen. Dies zeigt, dass das E-Voting einem Bedürfnis der Fünften Schweiz entspricht.

Auch unter Inländer:innen geniesst die elektronische Stimm­abgabe grossen Rückhalt: In einer durch den Schweize­rischen Blinden- und Sehbehindertenverband (SBV) veranlassten repräsentativen Befragung sprachen sich ganze 72 % für die Einführung des E-Votings aus.

Nächster Schritt: Eidgenössische Wahlen

Angesichts der erfolgreichen Testdurchläufe und des breiten Rückhalts in der Bevölkerung ist es nun an den Kantonen, die Bewilligung für E-Voting-Versuche im Rahmen der National­ratswahlen 2023 zu beantragen. Thurgau, St. Gallen und Basel-Stadt haben bereits Interesse bekundet. Rund 227 000 Ausland­schweizer:innen waren im Dezember 2022 im Stimmregister ihres Kantons eingetragen. Die Auslandschweizer-Organisation (ASO), SwissCommunity, setzt sich dafür ein, dass möglichst viele von ihnen im Oktober elektronisch wählen können – damit ihre Stimmen garantiert rechtzeitig ankommen.