Höhere Wahlbeteiligung der Fünften Schweiz dank E-Voting

Erstmals seit acht Jahren konnte letzten Sonntag eine Gruppe von Auslandschweizer:innen ihre Vertretung wieder elektronisch ins Parlament wählen. Nach den Abstimmungen vom 18. Juni 2023 durften die Auslandschweizer:innen der Kantone Basel-Stadt, Thurgau und St. Gallen nun bereits zum zweiten Mal das neue E-Voting-System der Post testen. Und abermals zeigte sich: Die Beteiligung der Fünften Schweiz ist tendenziell höher, wenn E-Voting zur Verfügung steht.

An den eidgenössischen Wahlen 2019 stand den im Ausland wohnhaften Schweizer:innen kein E-Voting-Kanal mehr zur Verfügung. Ihre Wahlbeteiligung fiel infolgedessen tiefer aus als vier Jahre zuvor. Am Sonntag konnten die Auslandschweizer:innen der Testkantone St. Gallen, Thurgau und Basel-Stadt nun wieder elektronisch wählen. Wie bereits bei den Abstimmungen vom 18. Juni dieses Jahres war ihre Beteiligung höher als in den Kantonen ohne E-Voting. Auch im Vergleich zu den letzten nationalen Wahlen gingen in zwei der drei Testkantone mehr Auslandschweizer:innen wählen.

In den zwölf Kantonen, die die Stimmen der Auslandschweizer:innen separat aufführen, wies deren Wahlverhalten ähnliche Tendenzen auf wie der gesamtschweizerische Durchschnitt. SP, SVP und die Mitte konnten auch in der Fünften Schweiz einen Stimmengewinn verzeichnen, während FDP, GLP und die Grünen Verluste einfuhren. Obwohl die Grünen im Ausland im Vergleich zu 2019 ganze 5,4 Prozentpunkte verloren, bleibt das Auslandschweizer Elektorat weiterhin linker und grüner als die Inländer:innen.

Insgesamt war die Wahlbeteiligung des Schweizer Stimmvolks am Sonntag höher als bei den Nationalratswahlen vor vier Jahren. Dies galt jedoch nicht für die schweizerische Diaspora; ihre Beteiligung fiel im Schnitt tiefer aus als 2019. Eine Ausnahme bildeten die zwei E-Voting-Testkantone Basel-Stadt und St. Gallen. Von den in Basel-Stadt wahl- und stimmberechtigten Auslandschweizer:innen beteiligten sich 23.8 Prozent an den Wahlen, was einem Anstieg um rund 4.6 Prozentpunkte entspricht. Im Testkanton St. Gallen stieg die Auslandschweizer Beteiligung um 0.7 Prozentpunkte auf 21.9 Prozent. In beiden Kantonen gingen über 60 Prozent der Auslandschweizer Stimmen elektronisch ein. Lediglich im Kanton Thurgau sank die Wahlbeteiligung der Fünften Schweiz trotz Verfügbarkeit von E-Voting.

Aus Sicht der Auslandschweizer-Organisation (ASO), SwissCommunity, zeigen diese Zahlen, dass die Verfügbarkeit von E-Voting den Auslandschweizer:innen die Wahrnehmung ihrer politischen Rechte erleichtert. Insbesondere diejenigen, die in weit entfernten Ländern leben, erhalten ihre Wahl- und Stimmunterlagen oftmals sehr spät. Können sie elektronisch abstimmen und wählen, fällt zumindest die Rücksendedauer weg. Über die letzten Jahre liess sich deshalb mitverfolgen, wie die Stimm- und Wahlbeteiligung der Fünften Schweiz während der E-Voting-Testphasen anstieg und danach jeweils wieder abnahm, wenn kein E-Voting-Kanal mehr zur Verfügung stand.

Bei den bisherigen Testdurchläufen mit dem neuen E-Voting-System der Schweizerischen Post wurden keinerlei Sicherheitsmängel festgestellt. Einer Ausweitung des Versuchsbetriebs auf alle Kantone steht also grundsätzlich nichts im Weg. So könnten die Auslandschweizer:innen, die theoretisch dieselben politischen Rechte wie alle Schweizer Bürger:innen geniessen, diese auch tatsächlich wahrnehmen. Mobilitätseingeschränkten Personen und Menschen mit Sehbehinderungen ermöglicht das E-Voting zudem eine barrierearme Stimmabgabe. Die ASO hält es für unerlässlich, dass möglichst viele Bürger:innen ihre von der Verfassung garantierten politischen Rechte ausüben können. Dies trägt zur Aufrechterhaltung einer lebendigen und vielfältigen Demokratie bei.

Grafik: Die in einer früheren Version dieses Artikels abgebildeten Grafiken basierten auf den ursprünglich vom Bund kommunizierten Zahlen, die im Nachgang korrigiert werden mussten. Wir haben die Grafiken deshalb vorerst entfernt.